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Eigenbedarfskündigung: Wie lange müssen Vermieter in der Wohnung leben?

…s zumindest vor dem Ablauf der Kündigungsfrist fasst, und dem Mieter diese Information bewusst vorenthält, um Widerstand gegen die Kündigung zu vermeiden. Zieht der Mieter aus, weil er in Unkenntnis der begrenzten Nutzungsdauer keine Anhaltspunkte dafür hat, die Wirksamkeit der Kündigung anzuzweifeln, erfährt aber später davon, dass der Vermieter bzw. die anderweitige Bedarfsperson nach kurzer Zeit wieder ausgezogen ist, kommt es nicht selten zu S…Artikel jetzt weiter lesen

Modernisierung: Was Mieter und Vermieter wissen sollten

…all der energetischen Modernisierung schließt das Gesetz für den Zeitraum von 3 Monaten die Mietminderung des Mieters aus. In diesem Fall muss der Mieter die damit verbundenen Beeinträchtigungen entschädigungslos akzeptieren. In allen anderen Modernisierungsfällen besteht das Minderungsrecht fort. Wird die Wohnqualität beeinträchtigt, kann der Mieter auch dann mindern, wenn er den Arbeiten zugestimmt hat (LG Mannheim WuM 1987, 272). Soweit die Mod…Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarfskündigung prüfen: 17- Punkte Plan für Mieter

…gung ausreichend begründet? Für die Wirksamkeit der Eigenbedarfskündigung von besonderer Bedeutung ist der Inhalt des Kündigungsschreibens. § 573 Abs.3 S.1 BGB verlangt insoweit, dass die Gründe für die Kündigung im Kündigungsschreiben angegeben werden. Unterbleibt die Begründung vollständig, ist die Kündigung bereits aus formellen Gründen unwirksam. Aber auch eine zwar vorhandene, aber unzureichende Begründung kann zur Unwirksamkeit der Kündigung…Artikel jetzt weiter lesen

Modernisierungsankündigung: Inhalt + Muster

…xtform mitteilen muss (§ 555d II, III BGB). Unterlässt der Vermieter diese Information, braucht der Mieter weder Form noch Frist für den Härteeinwand zu berücksichtigen. In der Konsequenz kann der Mieter fristungebunden bis zum Beginn der Bauarbeiten einen Härtegrund mitteilen und damit den Beginn der Bauarbeiten in der allerletzten Minute stoppen. 7. Mitteilungsinhalt energetische Sanierung Im Fall der energetischen Sanierung muss der Vermieter d…Artikel jetzt weiter lesen

Ankündigung einer Modernisierung: 10 Tipps + Vorlage

…Mieter allein bewohnt werden, während in anderen Wohnungen eine Vielzahl von Personen leben. Wir möchten daher Wasseruhren installieren und den Verbrauch individuell für jede Wohnung erfassen. Dabei gehen wir davon aus, dass eine verbrauchsabhängige Erfassung des Wasserverbrauchs zu einem bewussteren Verbrauch durch den einzelnen Mieter führen wird. Letztlich dürfte der Wasserverbrauch dadurch reduziert werden. Von einer Reduzierung profitieren a…Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf: Wann steht dem Mieter Schadensersatz zu?

…rksamkeit der Eigenbedarfskündigung noch löst er selbst bei unterbliebener Information durch den Vermieter Schadensersatzansprüche des Mieters aus. II. Keine Schadensersatzpflicht des Vermieters bei Unwirksamkeit der Kündigung aus ausschließlich formellen Gründen Dass der Mieter auszieht, obwohl er hierzu mangels wirksamer Kündigung nicht verpflichtet ist, kann neben dem vorgetäuschten Eigenbedarf auch andere Gründe haben. Die Unwirksamkeit der Kü…Artikel jetzt weiter lesen

Modernisierung: Ist die Zustimmung des Mieters notwendig?

…en. b. Ankündigungsform: Die Ankündigung bedarf der Textform (schriftliche Information per Brief, Telefax oder E-Mail). c. Ankündigungsinhalt: Angaben über Art der Modernisierungsmaßnahme, voraussichtlichen Umfang und Dauer, Betrag der voraussichtlichen Mieterhöhung und der Betriebskosten sowie Hinweis auf Form und Frist des Härteeinwands des Mieters. Erfolgt die Ankündigung der Modernisierungsarbeiten nicht form- und fristgerecht, braucht der Mie…Artikel jetzt weiter lesen

Gutachten – Mieterhöhung auf Vergleichsmiete (nach § 558 BGB)

…utachten nachvollziehbar und korrekt sind. Verfügt der Mieter über bessere Information, kann er das Gutachten substantiiert bestreiten. Verweigert er daraufhin seine Zustimmung zur Mieterhöhung, muss ihn der Vermieter auf Zustimmung verklagen. Im Prozess wird das Gutachten inhaltlich überprüft. Das weitere Verfahren richtet sich nach § 558 b (Zustimmung des Mieters zur Mieterhöhung, Zustimmungsklage des Vermieters), § 559b (Geltendmachung der Miet…Artikel jetzt weiter lesen

Vergleichswohnungen – Mieterhöhung auf Vergleichsmiete (nach § 558 BGB)

…pflichtung, Mieter und Vermieter namentlich zu bezeichnen. Dennoch ist die Information sinnvoll, wenn die Vergleichswohnung andernfalls nicht identifiziert werden kann (BGHZ 84, 395). Kann der Mieter die Vergleichswohnung nämlich nicht auffinden, ist das Mieterhöhungsverlangen des Vermieters unwirksam, falls er dadurch weniger als drei Vergleichswohnungen benennt (LG Kaiserslautern ZMR 1985, 363). 4.4. Angabe von mindestens drei Vergleichswohnunge…Artikel jetzt weiter lesen

Vorgetäuschter Eigenbedarf: Tricks der Vermieter und die Folgen

…g zu diesem Thema und bürdete dem Vermieter sogar eine Garantenpflicht zur Information des Mieters bei nachträglichem Wegfall des Eigenbedarfs auf: Fällt der geltend gemachte Eigenbedarf für eine Wohnraumkündigung nachträglich weg, hat der Vermieter den Mieter auf diese veränderte Sachlage hinzuweisen. Diese Hinweispflicht besteht grundsätzlich bis zur kündigungsbedingten Räumung der Wohnung durch den Mieter. Dies gilt sogar dann, wenn der Mieter…Artikel jetzt weiter lesen