Die Literatur zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln füllt ganze Bibliotheken. Weniger häufig wird allerdings die Frage diskutiert, ob es Fälle geben kann, in denen der Mieter die Schönheitsreparaturen trotz einer wirksam auf ihn übertragenen Verpflichtung nicht durchführen muss, weil die Renovierung im konkreten Fall sinnlos erscheint. Solch ein Fall kann beispielsweise vorliegen, wenn der Vermieter plant, die Wohnung nach der Beendigung des Mietverhältnisses zu sanieren oder einen Umbau vorzunehmen. In diesem …Artikel jetzt weiter lesen

Kann man von einem Mieter die Übernahme von Schönheitsreparaturen an der Mietsache auch dann verlangen, wenn dies nicht ausdrücklich mietvertraglich vereinbart wurde, weil z.B. überhaupt kein schriftlicher Mietvertrag abgeschlossen wurde und auch mündlich keine Vereinbarung existiert? Eine berechtigte Frage, denn auch wenn der Abschluss eines schriftlichen Mietvertrages den Regelfall bildet, sind Fälle denkbar, in denen jemand eine Mietwohnung ohne schriftliche oder mündliche Vereinbarung bewohnt. In einem solchen Fall kann obige …Artikel jetzt weiter lesen

In fast allen Mietverträgen sind heutzutage Schönheitsreparaturklauseln enthalten, die den  Mieter verpflichten sollen während der Mietzeit, jedoch spätestens bei Beendigung des Mietvertrages, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Da ist es nicht verwunderlich, dass es auch unzählige gerichtliche Entscheidungen zu der Wirksamkeit entsprechender vertraglicher Klauseln gibt, denn dies ist Streitthema Nummer 1 zwischen den Mietvertragsparteien. Viele Mieter gehen mittlerweile schon von einer generellen Unwirksamkeit der vertraglichen Abwälzung aus und wollen die Mietwohnung bei Auszug …Artikel jetzt weiter lesen

Das Thema der Qualität der auszuführenden Schönheitsreparaturen ist Teil eines der ältesten Streitthemen im Mietrecht.  Neben der dabei oft streitigen Frage der wirksamen Formulierung ist in der Praxis meist ebenso entscheidend, in welchem Umfang und insbesondere in welcher Qualität die einzelnen Renovierungsarbeiten auszuführen sind. Denn besteht eine wirksame Abwälzung, muss der Mieter die Arbeiten je nach Regelung nicht nur zum Ende des Mietverhältnisses, sondern eventuell bereits im Laufe der Mietzeit …Artikel jetzt weiter lesen

Vermietern und Mietern ist der Begriff der Schönheitsreparaturen aufgrund der zahlreichen Rechtsprechung geläufig. Welche einzelnen Verpflichtungen sich aber für ihr Mietverhältnis tatsächlich daraus ergeben, ist meist für beide Parteien nicht so eindeutig. Aus diesem Anlass soll hier, zumindest für die Frage der Renovierung der Heizkörper und Heizkörperrohre, Abhilfe geschaffen werden. Denn ob und wie der Mieter bei tatsächlich anfallenden Schönheitsreparaturen die Heizungen und die Heizungsrohre in der Mietwohnung renovieren muss …Artikel jetzt weiter lesen

Wer kennt nicht das Thema der Renovierungspflichten und Schönheitsreparaturen – bei der Vereinbarung im Mietvertrag lächeln sich die Mietvertragsparteien noch zu und beim Auszug wird über die Wirksamkeit gestritten. Dabei ist es heutzutage aufgrund vielfacher gerichtlicher Überprüfungen von Mietverträgen hinsichtlich der Schönheitsreparaturen sehr wohl möglich wirksame Klauseln zu vereinbaren und damit den Streit zwischen den Parteien zu vermeiden. Für den Vermieter lohnt sich die Überprüfung der einzelnen Klauselformulierungen dabei ebenso …Artikel jetzt weiter lesen

Die Schönheitsreparaturen beschäftigen den Mieter wie kaum ein anderes mietrechtliches Thema. Oft kann jedoch ein Mieter, der mit den differenzierten von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien für die Wirksamkeit von formularmäßigen Schönheitsreparaturklauseln nicht vertraut ist, nicht erkennen, ob er auf Grund seines Mietvertrages verpflichtet ist, Schönheitsreparaturen auszuführen. Tut er dies bei Zweifeln am Bestehen einer Renovierungspflicht nicht, läuft er Gefahr, seine mietvertraglichen Pflichten zu verletzen, sich ggf. schadensersatzpflichtig zu machen und …Artikel jetzt weiter lesen

Der Tabakgenuss ist „ des einen Freud und des anderen Leid “, wie es im Volksmund heißt. Auch im Rahmen mietvertraglicher Streitigkeiten spielt Rauchen immer wieder eine Rolle, denn für viele rauchende Mieter ist der Tabakkonsum in der gemieteten Wohnung Teil des üblichen Gebrauchs einer Mietwohnung. Für viele Vermieter hingegen stellen der durch den Rauchgenuss entstehende Nikotingeruch in den Wohnungswänden und die gelblichen Ablagerungen in Tapeten oder Mobiliar ein Schaden …Artikel jetzt weiter lesen

Viele Vermieter legen weniger Wert auf die Durchführung von Schönheitsreparaturen während des laufenden Mietverhältnisses als auf eine Renovierung zum Ende der Mietzeit. Oft lässt sich nämlich nur eine frisch gestrichene Wohnung ertragreich weitervermieten. Aus diesem Grund finden sich in vielen Mietverträgen sog. Endrenovierungsklauseln, mit denen dem Mieter die Pflicht auferlegt wird, die Wohnung am Ende des Mietverhältnisses zu renovieren. Unter Mietern ist der Irrglaube verbreitet, der Mieter sei beim Auszug …Artikel jetzt weiter lesen

Müssen Mieter farbige Wände vor Ihrem Auszug wieder in einem neutralen Farbton streichen? Zu dem Bereich der Schönheitsreparaturen ergingen in den letzten Jahren vermehrt Urteile des Bundesgerichtshofs in denen u.a. festgelegt wurde, wann Mieter Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung durchführen müssen und wann sie z.B. von der Pflicht zur Durchführung befreit sind. Auch hatte der BGH u.a. entschieden, dass Mieter nicht unbedingt gehalten sind, die Mietwohnung vor Auszug weiß zu streichen. …Artikel jetzt weiter lesen